Änderungen Infektionsschutzgesetz

Die geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetz sind nun im Bundesgesetzblatt bekannt gegeben. Im Rahmen des sogenannten Masernschutzgesetzes wird das IfSG voraussichtlich auf den 1. März 2020 geändert.

Änderungen Infektionsschutzgesetz

 

Übersicht der wichtigsten Änderungen des § 6 und § 7

Im § 6 IfSG wurden die folgenden Meldepflichten fest aufgenommen:

  • Zoonotische Influenza → Meldepflicht bei Verdacht, Erkrankung und Tod
  • Clostridioides-Infektionen mit klinisch schwerem Verlauf → Meldepflicht bei Erkrankung und Tod
  • SSPE (subakute sklerosierende Panenzephalitis) infolge einer Masernerkrankung → Meldepflicht der SSPE bei Erkrankung und Tod

 

Im § 7 IfSG werden ab März die folgenden Erreger aufgenommen:

  • Chikungunya-Virus
  • Dengue-Virus
  • West-Nil-Virus
  • Middle-East-Respiratory-Syndrome-Coronavirus (MERS-CoV)
  • Streptococcus pneumoniae
  • humanpathogene Bornaviren
  • Vibrio spp., soweit ausschließlich eine Ohrinfektion vorliegt, nur bei Vibrio cholerae
  • Zika-Virus und sonstige Arboviren
  • der direkte Nachweis folgender Krankheitserreger:
    • Staphylococcus aureus, Methicillin-resistente Stämme; Meldepflicht nur für den Nachweis aus Blut oder Liquor
    • Enterobacterales bei Nachweis einer Carbapenemase-Determinante oder mit verminderter Empfindlichkeit gegenüber Carbapenemen außer bei natürlicher Resistenz; Meldepflicht nur bei Infektion oder Kolonisation
    • Acinetobacter spp. bei Nachweis einer Carbapenemase-Determinante oder mit verminderter Empfindlichkeit gegenüber Carbapenemen außer bei natürlicher Resistenz; Meldepflicht nur bei Infektion oder Kolonisation
  • sowie die nichtnamentliche Meldepflicht (Absatz 3 Satz 1) für „Neisseria gonorrhoeae mit verminderter Empfindlichkeit gegen Azithromycin, Cefixim oder Ceftriaxon“.

 

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Auch weitere Paragraphen werden im Zuge des Masernschutzgesetzes geändert. Insbesondere die Paragraphen 20 und 22, welche sich mit der Impfpflicht für Masern befassen.

Im internen Skripteforum habe ich nun auch alle weiteren Aktualisierungen des Infektionsschutzgesetzes online gestellt. Sie können dort heruntergeladen werden. Näheres dazu findest Du hier

 

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